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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Allgemeines |
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1. Geltung |
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Folgende Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Leistungen, Lieferungen und Angebote
von INTERNET |
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BUS. Sie gelten auch für alle
künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn diese nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart wurden. |
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Änderungen von Verträgen, Ergänzungen
und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. |
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2. Angebot |
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Alle usere Angebote sind freibleibend
und unverbindlich. |
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3. Preise |
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Sämtliche Preise von INTERNET BUS
werden gemäß unserer aktuellen Preisliste berechnet. Alle Preisangaben verstehen sich |
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zuzüglich der jeweils gültigen
Mehrwertsteuer (derzeit 16%). |
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4. Dienstleistungsvertrag |
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Für das Zustandekommen eines
Dienstleistungsvertrages mit INTERNET BUS ist die Schriftform einer Auftragserteilung
durch den |
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Kunden auf Grundlage eines Angebotes
ausreichend. Mündliche Vereinbarungen und/oder Nebenabreden über die Abänderung des |
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Vertrages sind durch INTERNET BUS
schriftlich zu bestätigen, um Wirksamkeit zu erlangen. |
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5. Rücktritt |
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Sollte der Kunde von einem bestehenden
Dienstleistungsvertrag zurücktreten, erfolgt die Erstattung der Beträge für die nicht
genutzte |
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Restlaufzeit innerhalb 14 Tagen. |
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6. Kündigung |
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Verstößt eine Vertragspartei
nachhaltig gegen die in diesem Vertrag festgelegten Pflichten, so ist die andere
Vertragspartei |
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berechtigt, das Vertragsverhältnis
fristlos zu kündigen. Auch in diesem Fall erfolgt eine Rückerstattung bereits in
Rechnung |
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gestellter und/oder gezahlter Beträge
für die nicht genutzte Restlaufzeit. Eine ordentliche Kündigung des Vertrages ist
jeweils |
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zum Ende des Folgemonats möglich. |
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7. Zahlung |
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Sämtliche Forderungen sind innerhalb 14
Tagen nach Rechnungsdatum auf unser Geschäftskonto zu entrichten. Alle Gebühren für |
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die Internet-Präsenz werden für 6
Monate im Voraus berechnet. Der Käufer ist nur dann zur Aufrechnung von Forderungen |
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berechtigt, wenn die Gegenforderung
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Der Abzug von Skonto ist nur nach
besonderer |
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schriftlicher Vereinbarung möglich. |
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8. Zahlungsverzug |
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Befindet sich der Kunde in Verzug,
werden dem Kunden Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen |
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Bundesbank berechnet. |
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9. Haftung |
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Schadensersatzansprüche gegen INTERNET
BUS für selbst bzw. von Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden sind ausgeschloss |
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soweit diese nicht grob fahrlässig oder
vorsätzlich herbeigeführt wurden. Für den Verlust oder die Schädigung uns
überlassener |
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Originale, Filme, Vorlagen oder
Arbeitsunterlagen haften wir nur bis zur Höhe des Wertes des unbearbeiteten Rohmaterials. |
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Jede Art der Gestehungskosten sind von
der Haftung ausgeschlossen. INTERNET BUS ist stets bemüht, gewünschte oder |
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vereinbarte Liefertermine einzuhalten,
dennoch sind diese aufgrund vielfältiger Verzögerungsmöglichkeiten als unverbindlich zu |
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erachten. INTERNET BUS haftet im Falle
eines Verzuges nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. |
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10. Datenschutz |
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Der Kunde erklärt sich ausdrücklich
damit einverstanden, daß INTERNET BUS kundenspezifische Daten speichert, ändert und/oder |
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löscht und - falls dies zur
Auftragserfüllung erforderlich ist - an Dritte übermittelt, soweit dadurch nicht
offenkundige Interessen des |
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Kunden verletzt werden. |
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11. Datensicherung |
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Soweit der Kunde Daten an INTERNET BUS -
gleich welcher Form - übergibt, ist der Kunde im Falle eines Datenverlustes |
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verpflichtet, diese Datenbestände
erneut unentgeltlich zu übermitteln. |
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12. Gerichtsstand |
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Ausschließlicher Gerichtsstand ist
Karlsruhe. |
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13. Erfüllungsort |
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Erfüllungsort für alle Leistungen ist
Karlsruhe. |
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14. Rechtsgrundlage |
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Auf Verträge, die auf der Grundlage
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschlißlich das
Recht |
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der Bundesrepublik Deutschland sowie der
Vereinigten Staaten von Amerika Anwendung. |
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15. Salvatorische Klausel |
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Sollte eine Klausel dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln |
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nicht. Ist eine Klausel dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil
seine |
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Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten,
eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bedingung zu ersetzen, die dem |
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wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen
Vertragsbedingung möglichst nahe kommt. |
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Mediendesign |
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1. Dienstleistungsbeschreibung |
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Dienstleistungen von INTERNET BUS im
Bereich Mediendesign umfassen Erstellung und/oder Aktualisierung von interaktiven |
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Multiedia-Präsentationen zur
Veröffentlichung auf Datenträgern oder zur Bereitstellung im Internet. |
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2. Eigentumsrecht |
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Dem Kunden werden die von INTERNET BUS
erbrachten Leistungen auf Datenträgern zur Archivierung oder zur Weitergabe an |
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einen Internet-Provider übergeben.
Damit gilt der Auftrag als erfüllt; der Kunde erwirbt somit das Recht an der Nutzung der |
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Dokumente. Die Rechte am Design sowie
Quellcode verbleiben jedoch bei INTERNET BUS. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, |
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die INTERNET BUS aus jedem Rechtsgrund
gegen den Käufer zum Zeitpunkt der Lieferung zusteht, behält sich INTERNET BUS |
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das Eigentum an den gelieferten
Diesntleistungen vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht
frei verfügen. |
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3. Referenzrecht |
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INTERNET BUS ist berechtigt, die
gelieferten Leistungen für eigene Werbungszwecke zu nutzen sowie die Firma oder die
Person |
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des Vertragspartners in unsere
Referenzliste aufzunehmen. Des weiteren behalten wir uns das Recht vor, auf der Titelseite
von |
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erstellten Präsentationen eine
Fußzeile mit unserer Firmenadresse und einem Verweis auf unsere Internet-Präsenz
einzufügen. |
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Im Quellcode der von uns erstellten
Web-Präsentationen sind wir zudem als Autoren eingetragen; diese Zeilen dürfen zu keinem
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Zeitpunkt entfernt werden. |
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4. Haftung |
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4.1 Haftungsbeschränkung |
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Beanstandungen, gleich welcher Art, kann
der Kunde nur innerhalb eines Zeitraumes von 7 Tagen nach Auslieferung der von |
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INTERNET BUS erbrachten Leistung geltend
machen. Typographische Arbeiten sind vom Kunden in Korrektur zu lesen und |
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gegebenenfalls zu korrigieren. Für den
Fall, daß INTERNET BUS gegenüber dem Kunden nur eine Teilleistung des gesamten |
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Auftrages zu erbringen hat, verpflichtet
sich der Kunde die von uns erbrachten Leistungen zu prüfen oder von dem Unternehmen, |
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welches die Endfertigung des
vertraglichen Vorhabens übernommen hat, prüfen zu lassen. erfolgt die Freigabe unserer
erbrachten |
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Leistungen zur Weiterverarbeitung durch
den Kunden, gelten diese als auftragsgemäß angenommen. |
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4.2 Gewährleistung |
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Bei berechtigter Beanstandung -
detaillierte Fehlerbeschreibung durch den Kunden vorausgesetzt - leistet INTERNET BUS,
nach |
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eigenem Ermessen, Ersatz oder
Nachbeserung. Eine Wandlung oder eine Minderung bleiben solange ausgeschlossen, bis ein |
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erneuter Ersatzlieferungs- oder
Nachbesserungsversuch fehlgeschlagen ist. |
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4.3 Lieferzeiten |
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Bei Lieferverzögerungen, die INTERNET
BUS zu verantworten hat, kann der Käufer schriftlich eine Nachfrist von zwei Wochen |
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settzen. |
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4.4 Urheberrechte |
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Der Kunde sichert zu, an allen INTERNET
BUS zur Verfügung gestellten Vorlagen, Warenzeichen, Fotos und Textbeiträgen etc. |
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die entsprechenden Rechte zu besitzen.
Es besteht diesbezüglich keine Prüfungspflicht seitens INTERNET BUS; der Kunde stellt |
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uns von Schdensersatzansprüchen Dritter
frei. |
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4.5 Inhalt der Seiten |
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Verantwortlich für den Inhalt der
Webseiten ist allein der Kunde. INTERNET BUS ist lediglich zuständig für die grafische |
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Aufbereitung der Seiten und deren
Programmierung und übernimmt somit keinerlei Haftung für den Inhalt der Präsentation. |
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4.6 Datenverlust |
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Bei Schaden und/oder Datenverlust, der
durch fehlerhafte, von INTERNET BUS erstellte Software verursacht wurde, können |
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ebenfalls keine Schadensersatzansprüche
geltend gemacht werden. |
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4.7 Eintrag bei
Internet-Suchdiensten |
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Für den Fall, daß die Eintragung der
erstellten Seiten bei Internet-Suchdiensten vertraglich vereinbart wurde, versieht
INTERNET |
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BUS die Seiten mit Stichworten und sorgt
für die Anmeldung der betreffenden Seiten bei den gängigsten Suchmaschinen. Dem |
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Kunden ist bekannt, daß INTERNET BUS
keinerlei Einfluß auf das Erscheinen und dem Rang der Seiten bei den Suchmaschinen hat. |
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4.8 Links |
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Aufgrund der dynamischen Beschaffenheit
des Internets können Links im Laufe der Zeit unbrauchbar werden. Der Kunde kann |
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daraus keinerlei Ansprüche gegenüber
INTERNET BUS erheben. |
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4.9 Computerviren |
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INTERNET BUS überprüft sämtliche
Datenträger vor Übergabe an den Kunden auf Computerviren. Für einen etwaigen
Virenbefall |
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des Rechners beim Kunden kann jedoch
keinerlei Haftung übernommen werden. In diesem Fall kann kein Schdensersatz geltend |
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gemacht werden. |
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4.10 Kompatibilität |
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Die volle Funktionalität einer
Präsentation kann über verschiedene Browser-Versionen nicht aufrecht erhalten werden.
Dies ist |
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durch INTERNET BUS nur bedingt
beeinflußbar und daher kein Mangel der erstellten Leistung. |
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